Online-Petition jetzt kürzer – steigen deshalb die Nutzerzahlen?

Für Online-Petitionen an den Bundestags-Petitionsausschuss gelten neue Verfahrensregeln. Darüber berichtet der Bundestag in einer Pressemitteilung vom 16. November 2011. Am 3. Januar dieses Jahres wurde das Thema nun von netzpolitik.org aufgegriffen. Denn die beschlossenen Änderungen gelten seit Jahresanfang.

Geändert hat sich dies: Vier Wochen lang können Online-Petitionen nun diskutiert werden. Und innerhalb von vier Wochen müssen sich auch 50000 Mit-Zeichnerinnen und -Zeichner finden, damit das Petitionsthema im Petitionsausschuss unter Ladung des Petenten öffentlich diskutiert wird. Bislang galt eine Diskussionszeit von sechs Wochen. Die 50000 Mit-Zeichner mussten sich allerdings bereits nach drei Wochen gefunden haben. Mit der Neuregelung soll nun Verwirrung bei den Nutzerinnen und Nutzern der Online-Petitionen minimiert werden. Vielleicht wird dadurch ja die Beteiligung an dem Verfahren gesteigert. Denn trotz des recht niedrigschwelligen Zugangs zu den Online-Petitionen haben die Petitionen schon beteiligungsstärkere Zeiten erlebt. „Online-Petition jetzt kürzer – steigen deshalb die Nutzerzahlen?“ weiterlesen

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