Urheberrecht, Freiheit, Demokratie

Selten ist in den vergangenen 30 Jahren wohl so intensiv über das Urheberrecht diskutiert worden wie in den vergangenen drei Monaten. Immer noch besteht weiterer Gesprächsbedarf. So lädt etwa die Linkspartei für den 12. Mai zu einem hochkarätigen Barcamp Urheberrecht im 21. Jahrhundert nach Leipzig ein. „Urheberrecht, Freiheit, Demokratie“ weiterlesen

Urheberrecht, Freiheit, Demokratie

Die Sinnhaftigkeit der Fraktionsdisziplin

Ich halte es für demokratisch, wenn Fraktionen ein weitgehend einheitliches Abstimmverhalten an den Tag legen! Mit anderen Worten: Fraktionsdisziplin muss nichts Schlechtes sein. Die Sitte, dass Fraktionen in Parlamenten einheitlich abstimmen, ist seit dem Einzug der Piratenfraktion in das Abgeordnetenhaus Berlin neu in die Diskussion geraten. In den nächsten Absätzen liste ich einige Argumente pro Fraktionsdisziplin auf, was nicht heißt, dass es nicht auch berechtigte Contra-Positionen geben kann – die Meinungs- und Gewissensfreiheit der Abgeordneten natürlich an erster Stelle. „Die Sinnhaftigkeit der Fraktionsdisziplin“ weiterlesen

Die Sinnhaftigkeit der Fraktionsdisziplin