Nur wenige Staaten nutzen das Potenzial der direkten Demokratie aus

Die Coronavirus-Krise hat vielen Veranstaltungen den Garaus gemacht. Zahlreiche Organisationen machten aus der Not eine Tugend und boten geplante Vortragsveranstaltungen als Online-Konferenz an. So tat es auch Mehr Demokratie. Auf diesem lange still liegenden Blog hat der Virus dazu geführt, dass es ein Lebenszeichen gibt.

Aber zur Buchvorstellung: Frank Rehmet, wissenschaftlicher Referent der NGO, die sich für eine partizipativere und deliberativere Ausgestaltung der Demokratie engagiert, präsentierte Ende März im Rahmen einer Videokonferenz den Überblicksband „Volksabstimmungen in Europa. Regelungen und Praxis im internationalen Vergleich“, den er gemeinsam mit Tim Weber und Neelke Wagner im Budrich-Verlag herausgegeben hat. „Nur wenige Staaten nutzen das Potenzial der direkten Demokratie aus“ weiterlesen

Nur wenige Staaten nutzen das Potenzial der direkten Demokratie aus

Interessanter Ansatz: Mehr Aussagen in Liquid Democracy

Eine interessante sonntägliche Lektüre flatterte mir über meine Twitter-Timeline hinein: Master-Student Andreas Veltens präsentiert ein „Strategiepapier“, wie in einem Liquid-Democracy-Komplex die kritische Masse besser vernetzt werden kann. Ich spare mir an dieser Stelle eine detaillierte Inhaltsangabe. Mit acht Seiten ist der Text angenehm kurz und kann selbst gelesen werden.

Veltens‘ grundsätzlicher Ansatz ist bedenkenswert: Ein technikunterstütztes Dialogverfahren müsse sich mehr über die Aussagen bilden und diese vernetzen, als wie bisher erst Menschen/Accounts zu vernetzen, die dann wiederum zu Aussagen kommen. „Interessanter Ansatz: Mehr Aussagen in Liquid Democracy“ weiterlesen

Interessanter Ansatz: Mehr Aussagen in Liquid Democracy

In eigener Sache: Linktipp: Kammern als Instrument der Betroffenenbeteiligung

Die direkte politische Auseinandersetzung möchte ich aus diesem Blog heraushalten. Deshalb habe ich am Wochenende einen Text auf meinem privaten Blog veröffentlicht, der abschnittsweise sicher auch für die Leserinnen und Leser dieser Seiten interessant ist.

Direktlobbyistische Piraterie habe ich den Artikel benannt. Es geht um den Einfluss der Wirtschaftslobby auf die Piratenpartei. Anlass für die Auseinandersetzung damit ist die im Piraten-Parteiprogramm verankerte Forderung nach Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer, aber nicht in Rechtsanwalts-, Ärzte- und Notarkammern.

Für die Nutzer dieses Blogs von Belang ist der Abschnitt „Die Aufgaben der Organisationen der funktionalen Selbstverwaltung“. Darin wird erläutert, wie die verfassungsmäßige Verortung der Kammern als Instrument der Betroffenenbeteiligung gedacht ist. Denn die Kammern sind mehr als reine Lobbyorganisationen. Ihre Einrichtung folgt dem Subsidiaritätsprinzip. Staatlicherseits wird davon ausgegangen, dass die Belange einer bestimmten Gruppe staatsfern und kollektiv-personell legitimiert durch diese selbst am besten geregelt werden können. „In eigener Sache: Linktipp: Kammern als Instrument der Betroffenenbeteiligung“ weiterlesen

In eigener Sache: Linktipp: Kammern als Instrument der Betroffenenbeteiligung

Verantwortung, Verständnis, Vertrauen: Bürgerbeteiligung zahlt sich aus

Vertrauen, Verständnis, Verantwortung – Sind diese Indikatoren gegeben, dann kann Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene erfolgreich sein. Auch finanziell! Anthony Zacharzewski von der britischen Democratic Society vertritt diese These in seinem jüngst veröffentlichten Whitepaper Democracy pays. How democratic engagement can cut the cost of government.

Ziel seiner Ausführung auf gut einem Dutzend Seiten ist es, die Bedenken zu zerstreuen, dass Bürgerbeteiligung aufwändig sei und gerade bei finanziellen Fragen nicht zum Ziel führe. Denn Bürgerinnen und Bürger würden tendenziell mehr als weniger Ausgaben fordern, wenn man sie frage. Unter der Voraussetzung, dass umfassend informiert und das Thema gut eingegrenzt wurde sowie Entscheidungsalternativen begründet präsentiert wurden, kämen beteiligte Bürger sehr wohl zu guten und vernünftigen Entscheidungen, setzt er dagegen (vgl. S. 11). „Verantwortung, Verständnis, Vertrauen: Bürgerbeteiligung zahlt sich aus“ weiterlesen

Verantwortung, Verständnis, Vertrauen: Bürgerbeteiligung zahlt sich aus

Themenband Postdemokratie von „Aus Politik und Zeitgeschichte“

Bereits seit einem Jahr finden interessierte Leserinnen und Leser lesenswerte Texte zum aktuellen Stand der Partizipations- und Demokratieforschung in der Ausgabe 1 vom 3. Januar 2011 der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Beilage zur Zeitung „Das Parlament“ hat „Postdemokratie“ zum Thema. Sieben Aufsätze und Essays fasst der Band zusammen. Die drei mir am interessantesten erscheinenden Beiträge stammen von Paul Nolte, Petra Böhnke und Dirk Jörke. „Themenband Postdemokratie von „Aus Politik und Zeitgeschichte““ weiterlesen

Themenband Postdemokratie von „Aus Politik und Zeitgeschichte“