Musikalische Demokratie: Bürgerräte sind hitverdächtig

Was wäre, wenn Regierung und Opposition in einer Demokratie ein Orchester wären? Spielen sie gut zusammen? Oder erzeugt ihr Zusammenwirken Misstöne? Was passiert, wenn die Sologeige sich zu sehr in den Vordergrund spielt und sich nicht an die rhythmischen Vorgaben der Bass-Sektion hält? Und andererseits: Welcher Wahlwerbespot, welche Demonstration wäre ohne eingängige musikalische Begleitung denkbar?

Es liegt gar nicht so fern, von einer „Musical Democracy“ zu sprechen, wie es Nancy S. Love in ihrem 2006 erschienenen gleichnamigen Buch macht. Es lohnt sich, diesen kompakten Vortrag Loves dazu auf YouTube zu verfolgen.

Den Ansatz der US-amerikanischen Autorin hat auch die deutsche Politikwissenschaftlerin und Journalistin Ute Scheub aufgegriffen. 2017 legte sie im Oekom-Verlag München ihren Band „Demokratie. Die Unvollendete“ vor. Dieser kann kostenfrei als PDF-Datei bei Mehr Demokratie heruntergeladen werden.

Der Titel verrät es bereits: Ute Scheub lässt sich von Nancy Loves musikalischer Demokratie inspirieren, hält die „demokratische Sinfonie“ allerdings für noch nicht perfekt. Mehr noch: Sie hat einige Verbesserungsvorschläge. „Musikalische Demokratie: Bürgerräte sind hitverdächtig“ weiterlesen

Musikalische Demokratie: Bürgerräte sind hitverdächtig

Geht oder geht nicht? Online-Parteitage und -Wahlen

Da hatte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kurz vor Weihnachten eine schöne Überraschung für Anhängerinnen und Anhänger der E-Demokratie parat: Online-Parteitagen stünden keine wesentlichen gesetzlichen Hürden entgegen, stellten die Autorinnen Patrizia Robbe und Alexandra Tsesi in ihrer Expertise fest (vgl. hierzu u.a. Robbe/Tsesis 2011: 6/7).  Online-Parteitage werden in Deutschland bereits seit dem Jahr 2000 diskutiert und in der ein oder anderen Form ausprobiert. Den Auftakt machte Bündnis 90/Die Grünen mit einem virtuellen Parteitag des baden-württembergischen Landesverbandes. Kurz darauf führt die CDU einen Internet-Parteitag durch, der entscheidungsvorbereitend für einen herkömmlichen Parteitag wirkte (vgl. Westermayer 2003: 1/2).

Robbe und Tsesis bezogen sich vor allem auf §§ 8 und 9 des Parteiengesetzes, die die Organisation von Parteitagen behandeln. Dagegen erhob sich recht schnell Widerspruch. Mir am liebsten ist die sehr ordentliche Ausarbeitung von Monika Belz, Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle Berlin der Piratenpartei. „Geht oder geht nicht? Online-Parteitage und -Wahlen“ weiterlesen

Geht oder geht nicht? Online-Parteitage und -Wahlen